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Video√ľberwachung ‚Äď wann ist diese zul√§ssig?

Der deutsche Staat unterscheidet bei der Gesetzeslage der Video√ľberwachung drei Gruppen: privates Umfeld, √∂ffentliche Pl√§tze und Arbeitsplatz. Um einen √úberblick zu erhalten, beantworten wir von Benz-Alarm GmbH Sicherheitssysteme aus Stuttgart, wann eine Video√ľberwachung in diesen Bereichen zul√§ssig ist.

Video√ľberwachung im privaten Bereich

Bei der Installation von √úberwachungskameras sind zun√§chst die rechtlichen Grundlagen einzuhalten. Im Privatbereich m√ľssen wegen der √∂rtlichen Gegebenheiten auch Einzelfallbetrachtungen vorgenommen werden. Hierbei gibt es zwei zu pr√ľfende Voraussetzungen: die Rechtm√§√üigkeit und die Verh√§ltnism√§√üigkeit einer Video√ľberwachung.

Die private Umgebung, dazu geh√∂ren Grundst√ľck und Wohnung, d√ľrfen grunds√§tzlich √ľberwacht werden. Personen, die sich innerhalb dieses Bereichs befinden, d√ľrfen nur nach Zustimmung gefilmt werden. Das gilt ebenso f√ľr Bedienstete, wie Putzkr√§fte oder Babysitter. Die Aufzeichnung des √∂ffentlichen Umfeldes, wie Wege, Pl√§tze und Stra√üen, ist im Regelfall nicht erlaubt. Gleiches gilt f√ľr das Filmen von fremdem Privatbereichen, wenn die Kamera beispielsweise auf das Grundst√ľck des Nachbarn gerichtet ist. Je nach Grund der √úberwachung kann die Aufzeichnung des privaten, aber √∂ffentlich zug√§nglichen Umfelds im Einzelfall jedoch erlaubt sein. Die √úberwachung des Eingangsbereichs einer Wohnanlage ist ein solch kritischer Fall.

Video√ľberwachung Zuhause in der Wohnung
© adobe/phonlamaiphoto

Vor der Anbringung der √úberwachungskamera muss der Eigent√ľmer pr√ľfen, ob eine Aufzeichnung einem berechtigten Interesse nachkommt, wie zum Beispiel dem Schutz des Grundst√ľcks. Zudem ist das Pers√∂nlichkeitsrecht von Personen, die sich im √ľberwachten Umfeld aufhalten, zu wahren. Das Filmen des privaten Umfelds sollte daher in Balance zwischen berechtigtem Interesse und dem Hausrecht stehen.

Überwachung öffentlich zugänglicher Plätze

Auch hier muss eine Abw√§gung zwischen dem begr√ľndeten Interesse einer Aufzeichnung, wie die √úberwachung des Staates zu Sicherheitsgr√ľnden, und dem pers√∂nlichen Recht der Betroffenen vorgenommen werden. Im Regelfall ist die √úberwachung von √∂ffentlich zug√§nglichen R√§umen nur erlaubt, wenn sie von staatlichen Stellen durchgef√ľhrt wird. In Sonderf√§llen kann die Aufnahme von Privatpersonen zur Erhaltung des Hausrechts erlaubt sein. Wichtig ist, dass die √úberwachung kenntlich gemacht wird, beispielsweise durch ein entsprechendes Hinweisschild, und die Daten nur f√ľr den geplanten Zweck verwendet und anschlie√üend gel√∂scht werden.

Video√ľberwachung an √∂ffentlichen Pl√§tzen
¬© apassara ‚Äď stock.adobe.com

Zu den öffentlich zugänglichen Bereichen gehören:

  • Haltestellen und Bahnh√∂fe
  • CafeŐĀs und Restaurants
  • Gesch√§fte und Kaufh√§user
  • Einkaufspassagen
  • Spielhallen
  • Banken
  • √Ėffentliche Pl√§tze und Wege

Videoaufnahmen am Arbeitsplatz

Der Arbeitsplatz ist ein Ausnahmefall des privaten Bereichs. Er z√§hlt formell zum privaten Umfeld, unterliegt jedoch einer Sonderregelung wegen der spezifischen Interessenlage der Beteiligten. Die Aufnahmen am Arbeitsplatz m√ľssen im Verh√§ltnis zu den zu sch√ľtzenden Rechten des Arbeitgebers und Arbeitnehmers stehen. Zus√§tzlich sind Gerichtsurteile und arbeitsrechtliche Regelungen zu beachten.

Videokamera zur Sicherheit erhältlich bei Benz-Alarm GmbH Sicherheitssysteme
¬© titikul_b ‚Äď stock.adobe.com

Damit die Aufnahmen rechtlich zul√§ssig werden, ist eine Einwilligung der Betroffenen oder eine Betriebsvereinbarung, welche die √úberwachung am Arbeitsplatz regelt, notwendig. Au√üerdem muss die Video√ľberwachung aufgrund berechtigter Interessen vorliegen, wie zum Beispiel aus Gr√ľnden der √úberwachung in einer Bank. Wenn die Aufzeichnung Straftaten von Mitarbeitern und Dienstleistern vorbeugen sollen, muss zun√§chst ein begr√ľndeter Verdacht bestehen.

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