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Videoüberwachung – was ist erlaubt und was nicht?

Noch immer liegen die jährlichen Einbruchszahlen Deutschlands im hohen fünfstelligen Bereich. Grundsätzlich senkt eine Überwachungskamera das Risiko, zu den Betroffenen zu zählen, enorm. Nichtsdestotrotz gilt es als Besitzer, einige Regeln zu beachten. Im folgenden Artikel informieren wir von Benz-Alarm Sicherheitssysteme über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Videotechnik. 

 

Videoüberwachung – zwei Einzelnormen führen zu Einschränkungen 

Überwachungskameras finden mittlerweile vermehrt Einzug in die Sicherheitssysteme von privaten Grundstücken und Häusern. Dabei werden auch die technischen Möglichkeiten immer reicher. Zu Recht fragen sich Nutzer jedoch, inwiefern dies zu rechtlichen Problemen führen könnte. Zwei Einzelnormen bieten Gerichte die Grundlage dafür, Einschränkungen beim Gebrauch durchzusetzen: 

  1. Recht am eigenen Bild: Allgemein dürfen Bildnisse nur nach der Zustimmung des Betroffenen verbreitet oder publiziert werden.
  2. Recht auf informelle Selbstbestimmung: Jeder Mensch hat grundsätzlich die alleinige Befugnis dazu, über die Preisgabe persönlicher Informationen zu bestimmen. 

Diese Rechte Dritter sind wiederum mit dem berechtigten Interesse des Eigenheimbesitzers abzuwägen, sein Eigentum zu schützen. Bevor also eine Strafe ausgesprochen werden kann, muss der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angewandt werden. 

 

Überwachung öffentlicher und fremder Plätze verboten 

Genau die oben beschriebene Abwägung führte zum Beschluss des Bundesgerichtshofs, eine private Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen nicht zu erlauben. Hier greift das Eigentumsrecht nicht, sodass die Einzelnormen Vorrang haben. Entsprechendes gilt für fremde private Flächen, hier greifen die Nutzer zusätzlich auch noch das Eigentumsrecht eines anderen indirekt an. Doch wie ist es, wenn Sie sich beispielsweise eine Einfahrt mit dem Nachbarn teilen? Auch dann gestattet die gesetzliche Lage keine Nutzung, zumindest nicht auf der von beiden Parteien genutzten Fläche. 

 

Videoüberwachung auf eigenem Platz legitim und sinnvoll 

Anders gestaltet sich die Rechtslage auf dem eigenen Gelände: Solange Sie sich hier an Recht und Gesetz halten, ist eine Videoüberwachung legitim. In Kombination mit einer Alarmanlage verstärkt sie den Schutz vor Einbrüchen. Folgende Aspekte sprechen für den Einsatz: 

  • Abschreckende Wirkung für potenzielle Einbrecher 
  • Gefühl der Sicherheit für Sie als Bewohner/Eigentümer 
  • Schnelle Aufklärung im Einbruchsfall möglich 
  • Bequeme Steuerung über Apps o. Ä. möglich 

Sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen profitieren von der Videoüberwachung als kosteneffiziente und schnell installierte Methode zur Erhöhung der Sicherheit. 

 

Mit einem Hinweis sichern Sie sich ab 

Unabhängig davon, für welche Technik Sie sich bei der Videoüberwachung entscheiden: Eine Kennzeichnung ist in jedem Falle erforderlich. Dies gilt im Übrigen auch für mobile Kameras und sogar Attrappen. Entweder der Besitzer sperrt das überwachte Grundstück vollständig ab oder aber versieht das Grundstück mit einem Schriftzug wie zum Beispiel „Dieser Grundstück wird videoüberwacht”. Selbst Veränderungen in der Ausrichtung, die unter anderem bei Verwendung von Schwenk-Kameras entstehen, müssen ersichtlich sein. Wer diese Vorgaben beachtet, profitiert von der Videoüberwachung und hat dabei in der Regel keine rechtlichen Probleme zu befürchten.

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