Innovative Videoüberwachung – Lassen Sie Ihr Hab & Gut nicht aus den Augen

Überwachungskameras dürfen grundsätzlich nur dort installiert werden, wo sie Ihr Grundeigentum oder Ihre Immobilie(n) im Bild erfassen. Nachbargrundstücke oder auch gemeinschaftlich genutzte Wege müssen Sie ausblenden.

An einem rechtlich unbedenklichen Standort sollten Sie jede Kamera für Unbefugte schwer zugänglich und stabil anbringen. Manipulationsmöglichkeiten sind möglichst auszuschließen. Für beschädigungsgefährdete Örtlichkeiten gibt es Spezialkameras mit besonders widerstandsfähigen Gehäusen.

Es lohnt sich nicht, Überwachungskameras zu verstecken. Denn auch bei einer rechtlich abgeklärten Videobeobachtung müssen Sie auf die Überwachungsmaßnahme durch Hinweise (Schilder, Aufkleber etc.) aufmerksam machen, den Verantwortlichen, den Datenschutzbeauftragten, das Überwachungsziel, die Speicherdauer und die Rechte Betroffener benennen.

Zur Vermeidung ortsabhängiger Risiken sollten Sie keine fliegenden Kameradrohnen statt fest montierter Kameras einsetzen. Diese erfüllen in aller Regel nicht die rechtlichen Voraussetzungen für eine private Kameraüberwachung. Bei rechtlichen Unsicherheiten sprechen Sie gerne unsere Experten zur Sicherheitstechnik in Stuttgart und Ludwigsburg an.

Der Maßstab für den rechtssicheren Einsatz der Videoüberwachung ist Erforderlichkeit. Ist das verfolgte Ziel auch auf anderen zumutbaren Wegen zu erreichen, die geringer auf die Rechte Betroffener einwirken, ist eine Überwachung per Video nicht erforderlich. Eine allgemeine Videoüberwachung auch des Nachbargrundstücks würde das grundgesetzlich geschützte Persönlichkeitsrecht des Nachbarn bzw. sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzen. 

Sogar eine notwendige Videoüberwachung kann unzulässig sein, wenn die schutzbedürftigen Belange der Betroffenen überwiegen. Dies ist vor allem bei Intimitätsverletzungen der Fall, wenn also Wohnungen, Umkleiden oder WCs überwacht werden. Ebenso bei Einschränkungen der Persönlichkeitsentfaltung, etwa in Kantinen und Personalräumen, ist Vorsicht geboten. Nur bei Gefahr im Verzug kann dies ausnahmsweise und begrenzt erlaubt sein. Außerdem muss das angestrebte Ziel in selbst einzustufender Angemessenheit zu den schützenswerten Interessen im Einzelfall stehen.

Bei guten Videokameras erfolgt automatisch ein Moduswechsel von Farbe auf Schwarz-Weiß. Wenn eine definierte Lichtstärke unterschritten wird, stellt sich die Kamera um und kann auch bei Nacht Videos aufnehmen.

Eine weitere Möglichkeit ist Infrarot. Wenn eine Kamera für Menschen unsichtbares Infrarotlicht aussenden kann, ermöglicht ihr dies, ansehnliche Bilder zu produzieren, auch wenn es völlig dunkel ist.

Nein! Denn laut § 201 StGB ist das unberechtigte Abhören des vertraulich gesprochenen Wortes strafbar. Die Vorschriften für Überwachungskameras beziehen sich nicht auf Tonaufnahmen, soweit das Gesetz es nicht ausdrücklich erlaubt. Sollte(n) Ihre Kamera(s) neben Video- auch Tonaufnahmen ermöglichen, müssen Sie die Audiooption deshalb ausschalten.

Die Räumlichkeiten eines Unternehmens per Video zu überwachen, ist grundsätzlich möglich. Allerdings müssen die Arbeitnehmer über die Anbringung der Kamera(s) informiert – und einverstanden sein. Mitarbeiter können ihre Zustimmung übrigens jederzeit zurücknehmen. 

Beschäftigte haben ein Recht darauf, keiner permanenten Arbeitsüberwachung ihres Arbeitgebers unterworfen zu sein, insbesondere, wenn es um die Gesamtheit der Beschäftigten geht. Unterliegt jedoch ein einzelner Arbeitnehmer dem begründeten Verdacht einer Straftat, kann dies ein berechtigtes Interesse an speziell seiner Überwachung hervorrufen. Dies regelt auch § 26 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zur Datenverarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses.